Get Adobe Flash player

Zeit

Ulti Clocks content

Anzahl der Besucher

mod_vvisit_countermod_vvisit_countermod_vvisit_countermod_vvisit_countermod_vvisit_countermod_vvisit_countermod_vvisit_counter
mod_vvisit_counterHeute1285
mod_vvisit_counterGestern833
mod_vvisit_counterDiese Woche11952
mod_vvisit_counterLetzte Woche18523
mod_vvisit_counterDiesen Monat32448
mod_vvisit_counterLetzen Monat59992
mod_vvisit_counterGesamt1962489

Who is Online

  • [Bot]
Now online:
  • 1 guest
  • 1 robot
Latest members:
  • qjjwjdsy1984
  • gtleskhpqvz1999
Total members: 1177
Deutschland steuert auf vier Grad zu
klimaretter.info |  147
Die Jahresmitteltemperatur in Deutschland wird in diesem Jahrhundert wahrscheinl... Read more...
In Moskau ist es fast wie zu Hause
Ivo Mijnssen |  353
Die Fortbewegung durch das Dickicht der russischen Hauptstadt war einst für Aus... Read more...

Die rot-rot-grüne Berliner Regierungskoalition und die Initiative Volksentscheid Fahrrad haben sich nach langem Hin und Her in dieser Woche auf gemeinsame Eckpunkte für ein Fahrradgesetz geeinigt. Das teilte die sogenannte Dialoggruppe am heutigen Donnerstag mit. Mit am Tisch saßen bei den zwölf Gesprächsrunden, die für den Eckpunkte-Kompromiss nötig waren, auch Berliner Vertreter des Umweltverbandes BUND und des Fahrrad-Clubs ADFC. Angepeilt ist, dass das Radgesetz im Herbst in Kraft tritt. Es ist das erste Farradgesetz bundesweit.

Bild 

Bislang ist der hauptstädtische Radfahrer eine eher übersehene Figur im Berliner Verkehrsgeschehen. Das soll sich nun ändern. (Foto: Abbilder/​Flickr)

Dass Berlin nun als erstes Bundesland ein Radgesetz bekommt, hat die Volksentscheid-Initiative im letzten Jahr erzwungen. In kürzester Zeit sammelten die Rad-Aktivisten fünfmal so viele Unterschriften wie nötig für ihren Antrag auf ein Volksbegehren, das dem Land Berlin ein "Gesetz zur Förderung des Radverkehrs" bringen soll.

Bei dem Volksbegehren war auch der massive Ausbau von Berlins Radverkehrsinfrastruktur vorgesehen. Da das Geld kostet, prüfte der Senat ausgiebig die rechtliche Zulässigkeit des Entwurfs, und zwar länger als sonst üblich. Um der Verwaltung Beine zu machen, reichte die Initiative im Dezember eine Untätigkeitsklage gegen den Senat beim Berliner Verwaltungsgericht ein.

Zu den Eckpunkten, auf die sich die Dialoggruppe nun geeinigt hat, gehören: Der Anteil des Radverkehrs an allen Wegen innerhalb der städtischen Umweltzone soll von jetzt 13 Prozent auf 30 Prozent im Jahr 2025 steigen. Im gesamten Land Berlin ist ein Zuwachs auf 20 Prozent geplant.

Berlin verpflichtet sich zur sogenannten "Vision Zero". Damit ist gemeint, dass die Zahl der schwer verletzten und getöten Verkehrsteilnehmer auf Null sinken soll. An allen Hauptverkehrsstraßen soll es geschützte Radwege geben – sofern das nicht zu Problemen führt. An bestimmten Kreuzungen sollen Radfahrer Vorfahrt erhalten. 100 Kilometer Radschnellwege sollen bis 2025 gebaut werden, sowie 100.000 neue Abstellplätze für Räder.

Die Eckpunkte sollen nun in einen Referentenentwurf gegossen werden, dem die Dialoggruppe zustimmen muss.

 

Kommentare sind nur für registrierte Nutzer möglich